Fake News und Hetze machen unser Zusammenleben kaputt. Wie können demokratische Gesellschaften dagegen vorgehen – ohne sich selbst in Verruf zu bringen?
Krebs betont, dass die Anstalten sehr bedacht mit dem Sanktionsmechanismus umgingen. Wenn etwas im Internet veröffentlicht werde, müsse eine Kommission aller 14 Landesmedienanstalten den Verstoß feststellen.
Das bedeutet aber doch auch, wenn die AfD nur eine davon unter ihre Kontrolle bekommt, ist die Kommission handlungsunfähig?
Das bedeutet aber doch auch, wenn die AfD nur eine davon unter ihre Kontrolle bekommt, ist die Kommission handlungsunfähig?