• öffentlich bedeutet, dass es einem unbestimmten Personenkreis zugänglich ist. also wenn es von der Straße einsehbar ist, ist es öffentlich. Die Diskussion gibts z.B. bei verfassungsfeindlichen Symbolen. Wenn die Hakenkreuzflagge im Kämmerchen hängt, ist sie nicht strafbar. Hängt sie dagegen am Fahnenmast, ist sie natürlich und zum Glück strafbar.

      Bei Cannabis wirds jetzt interessant, weil man es ja nicht nur sehen, sondern auch riechen kann.

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        fedilink
        Deutsch
        11 year ago

        öffentlich bedeutet, dass es einem unbestimmten Personenkreis zugänglich ist.

        Wo steht das? Ich habe kurz gegooglet, aber keine Definition gefunden.

        • Aus Juraforum

          Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen öffentlichen und nicht-öffentlichen Veranstaltungen. Eine öffentliche Veranstaltung ist ein Zusammentreffen von Menschen, die frei und ohne Zugangsbeschränkungen teilnehmen können. Eine nicht-öffentliche Veranstaltung hingegen ist auf einen bestimmten Personenkreis beschränkt. Der Zutritt erfolgt nur auf Einladung oder gegen Vorlage einer persönlichen Berechtigung.

          Natürlich könnte jeder über den Zaun klettern und auf dein Grundstück gehen. Aber regulär haben da nur die Leute Zutritt, die du explizit oder implizit einlädst. Dann sind die Personen bestimmbar. Auf der Straße könnte und dürfte jeder vorbeilaufen und auf das Grundstück gucken, weswegen der Personenkreis nicht bestimmbar ist, auch wenn natürlich nicht das ganze Land bei dir vorm Zaun stehen wird.

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      fedilink
      Deutsch
      51 year ago

      Jein. Umfriedet sollte es schon sein. Wenn du deine Olle auf der Einfahrt pimperst und das für Passanten zu sehen ist, erregst du durchaus öffentliches ärgernis.