Hier wird also jetzt das Wachstum gesucht. Und, worauf die Ampel noch zu Beginn der Legislaturperiode so stolz war, wird einfach wieder zurückgenommen:

Bevor Bürgergeld beansprucht werden kann, sollen Betroffene erst einmal vorhandenes eigenes Vermögen aufbrauchen.

Hier wird Vermögen abgebaut, aber das Vermögen das wirklich einen Unterschied für die Staatskasse machen würde bleibt unangetastet. Das ist menschenverachtend. Ich werde keiner dieser Parteien jemals wieder meine Stimme geben. Und habe auch keine Ahnung welcher anderen.

  • @[email protected]OP
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    -15 months ago

    Das Mehr an Demokratie kommt aber nicht durch mehr Stimmen zustande, sondern was die Parteien an Demokratie erlauben, und da schaut‘s düster aus.

    • @[email protected]
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      1
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      5 months ago

      … sondern was die Parteien an Demokratie erlauben, und da schaut‘s düster aus.

      Man muss immer verbessern und ausbauen. Aber selbst jetzt sieht es in DACH und anderen Staaten in Europa viel besser aus als in Autokratien wie China und Russland. Dort erlauben die Parteien gar keine Demokratie. Da wirst Du mir ja wohl zustimmen?

      • @[email protected]OP
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        25 months ago

        Unsere Art der Demokratie ist als Herrschaftsform nicht so schlecht. Wahrscheinlich auch effektiver als die autokratischer Natur. Hierbei ist aber weniger die bürgerliche Beteiligung entscheidend, das Wählen gehen, als die funktionalen Aspekte. Gewaltenteilung, ständiger Wechsel des Personals. Das macht die Demokratie dynamisch, schützt vor Stagnation und Willkür (meistens). Aber man darf nicht vergessen welchem Zweck all das dient, und das kann kaum der Wille des Volkes sein. Sonst wären die Eigentumsverhältnisse anders und unsere Form des Zusammenlebens nicht darauf ausgerichtet dass Menschen mit Besitz die ohne benutzen ihren Besitz zu mehren. Wie dem auch sei, das Kartenhaus fällt erst zusammen, wenn die Parteien nicht mehr in der Lage sind den Anschein zu erwecken, dass sie im Auftrag der Bevölkerung handeln. Da, denke ich, sind wir jetzt.

        • @[email protected]
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          05 months ago

          Das klingt alles sehr allgemein, und es beantwortet meine Frage nicht. Aber selbst jetzt sieht es in DACH und anderen Staaten in Europa viel besser aus als in Autokratien wie China und Russland. Dort erlauben die Parteien gar keine Demokratie. Da wirst Du mir ja wohl zustimmen?

          • @[email protected]OP
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            15 months ago

            Hm, 0x815, immer wieder beschleicht mich das Gefühl du seist ein bot. Am Ende laufen viele deiner Posts und Kommentare auf eins hinaus: Egal wie beschissen alles ist, immerhin besser hier als in Russland oder China. Aber das ist keine Grundlage für eine Diskussion, das ist Propaganda. Dafür brauchst du auch meine Zustimmung nicht.

            • @[email protected]
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              05 months ago

              Mein Arzt sagt, ich bin eine humanoide Lebensform, und nachdem er von Medizin mehr versteht als ich, glaube ich ihm das eben mal (Bot bin ich sicher nicht, dazu kann ich zu schlecht rechnen). Seltsam ist, dass Du einer so einfachen Frage ausweichst, aber das musst Du selbst wissen.

              • @[email protected]OP
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                fedilink
                25 months ago

                Ok, das ist doch schön. Aber was heisst „einfache Frage“? Ob es besser ist in China oder Russland als hier? Kommt bisschen auf die soziale Stellung an, würde ich sagen. Dann sind auch die Unterschiede zwischen China und Russland riesig. Das Leben in Russland kenne ich ein wenig, das in China gar nicht. Ich finde die Frage dann aber auch erstmal überhaupt nicht relevant, wenn es um Politisches in Deutschland geht. Für mich kommt die Frage deshalb rüber wie ein Totschlagargument, das gefällt mir gar nicht.

                Eine Frage noch: Warum geht‘s in all deinen Posts um die Gefahr durch Russland und China? Ist das alles was dich politisch beschäftigt? Es fällt mir schwer zu glauben, dass das dein einziges Interesse sein kann. Und daher die Vermutung, dass du das nicht eigennützig betreibst.