Seit dem Ampel-Aus wurde über den Termin für die Neuwahl des Bundestages gestritten. Jetzt gibt es nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen Kompromiss: Union und SPD schlagen den 23. Februar vor.
Was wäre eigentlich, wenn Giro-Olaf die Vertrauensfrage gewinnen würde?
Noch mehr Hängepartie bis nächsten Herbst für noch mehr Zeit für rechte Propaganda?
Oder könnten die Minister noch sinnvoll was steuern?
Rein theoretisch könnte ja die ArschfD für den Kanzler stimmen, wenn sie sich irgendwelche Vorteile davon versprechen.
Das AfD-Verbotsverfahren wurde anscheinend gerade auf Eis gelegt, weil es so kurz vor der (vorraussichtlichen) Wahl das Neutralitätsgebot verletze. Ich denke mal, dass die AfD nicht wirklich ein Interesse daran hat, die Wahl hinauszuzögern.
Weil niemand antwortet: Es könnte nichts beschlossen werden, weil die AfD ja trotzdem keinen Gesetzen zustimmen würde. Es bliebe, wie es ist, was für alle schlecht wäre. Deshalb macht das auch keiner. Im zweiten Versuch würde Scholz dann die Vertrauensfrage an das Gesetz knüpfen, dass jeder deutscher Staatsbürger wird, der es über die Grenze schafft. Und schon stimmt die AfD dagegen.
Wenn die Regierungskoalition für Scholz stimmt, könnte die AfD das tun, ja. Aber das ist ja nicht gesetzt. Die können auch alle geschlossen gegen ihn stimmen. Oder nur die SPD ist für ihn aber die Grünen nicht.
Den einzigen Vorteil den die AfD hätte wäre Chaos (klar) und Zeitschindung falls sie ihre Wahllisten noch ins reine bringen müssen.
Was wäre eigentlich, wenn Giro-Olaf die Vertrauensfrage gewinnen würde? Noch mehr Hängepartie bis nächsten Herbst für noch mehr Zeit für rechte Propaganda? Oder könnten die Minister noch sinnvoll was steuern?
Rein theoretisch könnte ja die ArschfD für den Kanzler stimmen, wenn sie sich irgendwelche Vorteile davon versprechen.
Das AfD-Verbotsverfahren wurde anscheinend gerade auf Eis gelegt, weil es so kurz vor der (vorraussichtlichen) Wahl das Neutralitätsgebot verletze. Ich denke mal, dass die AfD nicht wirklich ein Interesse daran hat, die Wahl hinauszuzögern.
Das sind in der Tat schlechte Neuigkeiten☹️
Weil niemand antwortet: Es könnte nichts beschlossen werden, weil die AfD ja trotzdem keinen Gesetzen zustimmen würde. Es bliebe, wie es ist, was für alle schlecht wäre. Deshalb macht das auch keiner. Im zweiten Versuch würde Scholz dann die Vertrauensfrage an das Gesetz knüpfen, dass jeder deutscher Staatsbürger wird, der es über die Grenze schafft. Und schon stimmt die AfD dagegen.
Wenn die Regierungskoalition für Scholz stimmt, könnte die AfD das tun, ja. Aber das ist ja nicht gesetzt. Die können auch alle geschlossen gegen ihn stimmen. Oder nur die SPD ist für ihn aber die Grünen nicht.
Den einzigen Vorteil den die AfD hätte wäre Chaos (klar) und Zeitschindung falls sie ihre Wahllisten noch ins reine bringen müssen.