Mit dem »Zustrombegrenzungsgesetz« wollte die Union strengere Regeln in der Migrationspolitik auf den Weg bringen, auch mit Stimmen der AfD. Doch im Parlament ist der Vorstoß gescheitert. Verfolgen Sie die Entwicklungen im SPIEGEL-Blog und im Livestream.
Japp, aber recht deutlich die Mehrheit verfehlt - mal sehen jetzt in der Aufarbeitung wer da noch entweder ein Gewissen bekommen hat, oder vielleicht bei den bisherigen Reaktionen auf die AfD-Zusammenarbeit auch einfach nicht mehr glaubt, dass es Machtpolitisch-Zynisch noch sinnvoll ist.
Union, fdp, afd und bsw wollten dafür stimmen, sie hätten 372 stimmen. Selbst bei 5 Enthaltungen gab es also einige Abgeordnete mit Anstand. Gerade wenn die von Union und FDP sind, sollte man denen eine kurze Dankesmail schicken - die werden genug Scheiß bekommen
Anscheinend waren es Hauptsächlich Abweichler bei der FDP:
Hab nun wenig Gutes über die Partei zu sagen, aber Hut ab vor den Abgeordneten, die es am Ende waren. Insbesondere, weil es vermutlich relativ wenig Belohnung, weder an Pöstchen noch an Wählerstimmen, für das Gewissen geben wird.
Spare euch den Klick: 338 ja zu 350 nein
haben also schon wieder mit der AfD abgestimmt
Japp, aber recht deutlich die Mehrheit verfehlt - mal sehen jetzt in der Aufarbeitung wer da noch entweder ein Gewissen bekommen hat, oder vielleicht bei den bisherigen Reaktionen auf die AfD-Zusammenarbeit auch einfach nicht mehr glaubt, dass es Machtpolitisch-Zynisch noch sinnvoll ist.
Union, fdp, afd und bsw wollten dafür stimmen, sie hätten 372 stimmen. Selbst bei 5 Enthaltungen gab es also einige Abgeordnete mit Anstand. Gerade wenn die von Union und FDP sind, sollte man denen eine kurze Dankesmail schicken - die werden genug Scheiß bekommen
Anscheinend waren es Hauptsächlich Abweichler bei der FDP:
Hab nun wenig Gutes über die Partei zu sagen, aber Hut ab vor den Abgeordneten, die es am Ende waren. Insbesondere, weil es vermutlich relativ wenig Belohnung, weder an Pöstchen noch an Wählerstimmen, für das Gewissen geben wird.
EDIT: Ups, das war schon in diesem Kommentarfaden noch besser aufgedröselt
692 abgegebene Stimmen - 733 Abgeordnete
Edit: Korrektur, nachdem die tatsächlichen Ergebnisse auf bundestag.de heraus sind. (ntv hatte vorher 693 abgegebene Stimmen vermeldet)
Danke! :)