…die Außenpolitik, gerade zur Ukraine… Sich auf einen Standpunkt zu einigen wäre schonmal ein Anfang, aber nichtmal das kriegt Die Linke hin. Das Absplittern des BSWs wäre dahingehend die Chance für Die Linke gewesen und trotzdem geht das, wo die Partei sich äußert, in die Richtung BSW-Weltsicht. Ich würde mir wünschen, dass sie sich klar zur Ukraineunterstützung bekennt und aufhört, Waffen für die Ukraine abzulehnen. Diplomatie ja, die gibt es ja auch hinter den Kulissen, aber gebt der Ukraine trotzdem alles, was sie braucht, um Russland außer Land zu boxen. Bei anderen Diskussionen dazu hatte ich die Perspektive gehört, dass bei der Außenpolitik tatsächlich ein Parteieintritt die Möglichkeit bringen würde, von innen etwas an dem Standpunkt zur Ukraine zu ändern.
Ich habe keine Ahnung, wie das aussieht und fände Erläuterungen dazu interessant, zusammen mit einer Meinung zu meiner beschriebenen Meinung.
B: Bitte diskutiert wirklich alle mit allen, statt nur einmal ab zusenfen.
Im bezug auf die Ukraine könnte es aber schon bedenklich werden bei Abstimmungen, da AFD und und BSW (falls die auch reinkommen) ja gegen die Ukraine stimmen werden. Ich weiß nicht wie das ist braucht man für so Waffenlieferungen nur die Mehrheit oder gibt es da auch spezielle Fälle wo man ne 2/3 Mehrheit braucht?
Darauf muss die Bundesregierung keine Rücksicht nehmen: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundessicherheitsrat#Organisatorische_und_politische_Einordnung_in_die_Regierungsarbeit
Interessant danke dir.