Kommentar von Anja Krüger
Wegen ihrer Blockade von Lindners Plänen steckt Paus viel Kritik ein. Dabei war es höchste Zeit, dass die Grünen der FDP die Stirn bieten.
Kommentar von Anja Krüger
Wegen ihrer Blockade von Lindners Plänen steckt Paus viel Kritik ein. Dabei war es höchste Zeit, dass die Grünen der FDP die Stirn bieten.
Das Steuergeschenkegesetz der FDP ist ökonomischer Unsinn und daher ist es sinnvoll es zu blockieren.
Alleine schon daher kann es so falsch nicht gewesen sein.
Das war ja aber leider gar nicht der Grund für die Blockade und das Gesetz wird vermutlich ziemlich bald einfach trotzdem kommen.
Vielleicht haben die Grünen jetzt aber wenigstens einen Pokerchip, damit sie nicht mehr wirklich überall nachgeben müssen.
Ich kann das gebashe auf die Grünen auch nicht mehr hören. Allerdings gehört hier leider auch zur Wahrheit, dass Paus sich gegen ein vom Wirtschaftsministerium schon gebilligtes Gesetz gestellt hat. Da hat die Abstimmung unter den grünen Ministerien nicht funktioniert. Dadurch entsteht halt ein wenig der Eindruck, dass das zwischen den grünen Kabinettmitgliedern nicht gut abgestimmt war.