Nach einem Poetry Slam in Gera nimmt die Polizei einen Künstler ins Visier. Ihm wird vorgeworfen, den Staat verunglimpft zu haben. Was Juristen dazu sagen.
E ich schätze das Problem ist die Referenzierung der Symbole des Staates, hier die Hymne. Also schwer vergleichbar. Für .mich geht Kunstfreiheit auch klar vor
Bedeutend harmloser als “Deutschland muss sterben” und das wurde vom Bundesverfassungsgericht als legal eingestuft.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/11/rk20001103_1bvr058100.html
E ich schätze das Problem ist die Referenzierung der Symbole des Staates, hier die Hymne. Also schwer vergleichbar. Für .mich geht Kunstfreiheit auch klar vor