Ich bin Sohn von Migranten, hier geboren. Ich liebe mein Land, Deutschland. Und damit meine ich so ziemlich viele Aspekte davon, wie z.B. Sprache, Landschaft, die vielen unterschiedlichen Kulturen (Deutsche nach Region, aber auch zugezogene Menschen) und vor allem unser Grundgesetz (das es zu schützen gilt). Ich bin stolz ein (wenn auch kleiner) Teil dessen zu sein.
Ich liebe nicht alles, das sollte klar sein. Aber ich lebe in einem verdammt schönem Land indem es der Mehrzahl der Bewohner sehr gut geht.
Und wer bist du, der mir vorschreiben möchte, auf was ich stolz sein möchte?
Schön, dann hast du ja auch verstanden, dass grundsätzlich nichts gegen Vater- oder auch Mutterlandsstolz einzuwenden ist.
Wenn nicht, bin ich auch offen für deine Gegenargumente, solange sie nicht nur “Quatsch” heißen.
ich weiß nicht so ganz wo ich da mit argumenten anfangen soll, wir sind schon wirklich sehr sehr weit entfernt. aber ich versuche es mal, bin auch sehr offen für gegenargumente.
es ist meiner meinung nach sehr kurz gedacht, auf den wirtschaftlichen wohlstand deutschlands (ich denke das meinst du damit, wenn du schreibst, dass es der mehrzahl der bewohner gut geht) stolz zu sein, wenn man sich vor augen führt, worauf dieser basiert. nämlich auf der ausbeutung anderer nationen, der umwelt, der menschen. um diesen wohlstand (der übrigens auch bei weitem nicht bei allen deutschen ankommt) aufrechtzuerhalten, ist es unter anderem nötig, sich abzuschotten (heißt u.a. menschen an grenzen sterben lassen) oder dem unteren teil der bevölkerung das leben zur hölle zu machen (“fördern und fordern”). es fällt mir schwer, einzusehen, wie man bei sowas stolz empfinden kann.
stolz auf vater- und mutterland wird zum beispiel erzeugt, um den menschen vorzumachen, alle mitglieder einer bevölkerung säßen im selben boot und zögen am gleichen strang. wenn es dir dreckig geht, ist das nötig für dein vaterland, also beschwer dich nicht. was gut ist für deutschland ist gut für dich. deutschland ist geil, wenn wir es bloß vor den bösen nazis beschützen. das ist halt einfach eine lüge
dass dir die deutsche landschaft und sprache gefällt gönne ich dir, geht mir genauso. weiß aber nicht was das mit stolz zu tun hat
Großes Thema. Ich kann hier nur meine persönliche Ansicht dazu teilen:
(…) ausbeutung anderer nationen, der umwelt, der menschen (…) um diesen wohlstand (der übrigens auch bei weitem nicht bei allen deutschen ankommt) aufrechtzuerhalten, ist es unter anderem nötig, sich abzuschotten
Das ist in der Tat der Weg, den wir als Nation beschritten haben und den wir durch den aktuellen Rechtsruck noch weiter forcieren werden. Das ist aber nicht der einzige Weg, den wir gehen können.
Ich spreche mich selbst ein wenig von dieser Kollektivschuld frei. Ich tue mein Möglichstes (als kleines Rädchen) die Welt zu bewegen. Sei es durch Wahlen, Protest oder durch Abstimmung mit dem Geldbeutel. ¯\_(ツ)_/¯
Du scheinst mich in der gleichen Gruppe zu sehen, die Nationalstolz gleichsetzen mit der Verachtung aller anderen Völker dieser Welt. So S/W funktioniert das aber nicht. Ich bin z.B. ebenso stolz auf die beiden anderen Nationen, aus denen meine Eltern stammen.
Ich bin sogar stolz auf Nationen, die mit mir persönlich nichts zu tun haben. (ein HÄH?-Moment bestimmt. Ich gehe weiter unten etwas darauf ein)
Ich hoffe du verstehst meinen konzeptionellen Ansatz von Stolz.
stolz auf vater- und mutterland wird zum beispiel erzeugt, um den menschen vorzumachen, alle mitglieder einer bevölkerung säßen im selben boot
Das ist nichts, was von Außen irgendwie erzeugt worden ist. Das ist ein Gefühl, das auch ganz natürlich über eine längere Reifezeit in einem entsteht. Ich sehe natürlich auch die Gefahr von falschem Nationalstolz, der die eigene Heimat rücksichtslos vor allem anderen setzt. Das ist verachtenswert. Aber das muss Stolz ja nicht zwangsläufig sein.
(…) dass dir die deutsche landschaft und sprache gefällt gönne ich dir, geht mir genauso. weiß aber nicht was das mit stolz zu tun hat
Ist doch geil, wenn wir unsere Kultur lieben, weil wir denken, dass wir etwas einzigartiges und schönes geschaffen haben (auch wenn meine Vorfahren wohl wenig direkten Einfluss darauf gehabt haben, aber ich bin dennoch Teil davon). Und ja, das macht stolz.
Genauso bin ich aber auch stolz, auf was andere Nationen geschaffen haben, zu denen ich in meiner Eigenschaft als Mensch dazugehöre.
Und ja, Stolz hat auch was mit Gruppenzugehörigkeit zu tun. Ich stelle meinen Stolz über mein gewähltes Bundesland über den Stolz meines Landes über den Stolz über die Menschheit.
I’m a simple man.
Aber ist das deswegen schon “Quatsch”?
Und eins darf man nicht vergessen. Was mich stolz macht, darf ich auch gleichzeitig kritisieren und verurteilen.
Als Beispiel: Ich bin stolz darauf, wie mein Sohn sich eigenständig entwickelt. Mächtig stolz! Und er bekommt dennoch von mir die rote Karte oder eine Ansprache, wenn er etwas nicht so optimales macht.
Was ich mit dem ganzen Sermon sagen möchte:
Stolz (für mich zumindest) heißt nicht, dass man gehirnlos jemandem folgt, alles hinnimmt, alles gutheißt, nichts mehr am Status Quo ändern möchte, alles andere entwertet.
auf keinen fall will ich dir vorwerfen, verachtung für andere völker zu haben! sehe das überhaupt nicht schwarz-weiß, gerade hier auf feddit merkt man wie ich finde sehr, dass nationalismus gerade eben auch in vielen linken köpfen drinsteckt, die im großen und ganzen sehr weltoffen und tolerant sind.
ich möchte aber argumentieren, dass so ein stolz auf eine nation (du nennst es ja auch vaterlandsstolz) schon von außen erzeugt wird. gerade die bedingungen dafür, nämlich teil der nation zu sein, kommen ja von außen. der staat legt genau fest, wer teil der nation sein darf und wer nicht. ob nun durch generelle (und im grunde trotzdem doch recht willkürliche) regeln wie geburtsort oder blutverwandtschaft oder durch konkretere entscheidungen zum beispiel bei migration. da wird also schon klar entschieden, wer vaterlandsstolz empfinden darf und wer nicht.
Und ja, Stolz hat auch was mit Gruppenzugehörigkeit zu tun. Ich stelle meinen Stolz über mein gewähltes Bundesland über den Stolz meines Landes über den Stolz über die Menschheit.
und da sieht man doch dann, wo so ein stolz aufgrund von nationalitäten dann hinführen kann. eben dieses “wir-gefühl” verwischt vollkommen die tatsache, dass du als mensch, der sich in einer immer rauer werdenden welt jeden tag um seinen lebensunterhalt kümmert und schauen muss wie er über die runden kommt, mehr gemeinsam hast mit einem italiener, griechen, syrer, … der in derselben situation steckt wie du, als mit dem vorstandschef von audi (oder deiner chefin, ich spreche dich jetzt einfach mal als durchschnittlichen deutschen bürger an).
ich finde es schön und richtig, dass du auch einen “stolz” verspürst, einfach mensch zu sein. aber warum drehst du die priorisierung denn nicht um? ich denke, das wichtigste ist ein gutes leben für alle menschen, die frage nach grenzen und verschiedenen zugehörigkeiten darf da eine maximal untergeordnete rolle spielen.
also ja, ich halte deinen vaterlandsstolz immer noch für quatsch, auch wenn ich es vielleicht nach unserer diskussion weniger flapsig ausdrücken würde hehe. da war ich ein bisschen kurz angebunden, hoffe meine längeren kommentare kommen etwas respektvoller rüber. es ist ein thema das mich aufwühlt
Vaterlandsliebe ist die Liebe zum groß-skalierten Kollektivismus. Die Vereinheitlichung von Kulturen über Bundesländergrenzen hinweg. Ich bevorzuge stattdessen die chaotische Vielfalt, selbst wenn Teile davon nicht zum traditionellen Bild des “Vaterlandes” passen.
Manche Gesetze und Rechtssprechungen sind nicht 100% einwandfrei oder moralisch gut. Hier und da ein paar rechtliche Tricks auszunutzen, um Nazis zu nerven, ist sicherlich nicht moralisch verwerflich.
Dass soetwas nicht auf alles und jeden ausgeweitet werden sollte, ist aber auch klar.
Wo ziehe ich die Grenze? Bei menschenverachtenden Ideologien wie bei Nazis zum Bleistift.
Marken die jemand anderes aktiv nutzt zu schützen um dann keinen Gebrauch von ihnen zu machen dürfte tatsächlich unzulässig sein und bei allem „verdient!“ ist es neutral betrachtet halt schlicht und ergreifend objektiv rechtsmissbräuchlich.
Das eigentliche Problem ist, dass Nazipropaganda nicht konsequent verfolgt wird und man sich deswegen über eventuell erfolgreichen Rechtsmissbrauch der ausnahmsweise mal die Richtigen trifft freut, statt sauer darüber zu sein, dass die Gesetze die eigentlich zur Anwendung kommen sollten viel zu wenig benutzt werden.
War „Starfield“ zu dem Zeitpunkt nicht in ernsthaftem Gebrauch.
Hat Bethesda zu dem Zeitpunkt eben schon daran gearbeitet und hätte das im Zweifel auch ziemlich sicher nachweisen können.
Muss man sich nicht dümmer stellen als man ist, wenn es darum geht ob ein Verein namens „Laut gegen Nazis“ konkrete Pläne hat, „VTR LND“ ernsthaft zu nutzen. Insofern: Ja ich kenne sie, weil mein IQ über Raumtemperatur liegt und es im Rechtssystem um die tatsächliche Realität geht, nicht darum was rein hypothetisch sein könnte, von dem aber Jeder weiß, dass es nicht ist.
Wenn der Vereinsvorsitzende ankündigt, dass sie „damit […] nun alle Shops abmahnen [können], die Kleidung mit dem Aufdruck vertreiben. Und das […] auch tun [werden]“, beantwortet das sehr deutlich, worum es hier geht und gibt offen zu, dass es rechtsmissbräuchlich ist.
In diesem Fall halte ich das für eine ziemlich stabile Aktion, aber des Begriff des Rechtsmissbrauchs gibt es nicht ohne Grund.
Ob das jetzt juristisch jemandem “einen Schaden zufügt” sei dahingestellt, aber sie nutzen ein ihnen zustehendes Recht natürlich in einer Weise, die dem Sinn des Rechts nicht entspricht. Das muss man jetzt nicht wegleugnen, nur weil mans gut findet.
Ich stimme dir da vollkommen zu - solche bereits seit langem im Gebrauch befindlichen Begriffe, Begriffe, die man im Wörterbuch findet etc. sollten schlicht und einfach nicht anmeldefähig sein.
Der Grundsatz der Rechtssicherheit ist ein Kerngehalt des Rechtsstaatsprinzips. Rechtssicherheit beruht auf dem Anspruch der Klarheit, Beständigkeit, Vorhersehbarkeit und Gewährleistung von Rechtsnormen sowie die an diese gebundenen konkreten Rechtspflichten und Berechtigungen. Es ist Teil der elementaren Basis einer rechtsstaatlichen Gesellschaftsordnung.
Wenn prinzipiell jeder eine Wortmarke für alles anmelden und durchsetzen könnte, dann wäre für mich nicht mehr ersichtlich und vorhersehbar, inwiefern ich mich äußern darf, ohne die angeblichen Markenrechte anderer zu verletzen.
Du vergisst, dass man zum einen eine Verwendung als Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen braucht, damit ein Markenrechtsverstoß überhaupt in Frage kommt. Bevor du das machst solltest du eh eine Markenrecherche durchführen. Zum anderen muss eine Marke auch aktiv verwendet und verteidigt werden. Sonst wird sie gelöscht. Zur willkürlichen Beschneidung der Meinungsfreiheit eignet sich das MarkenG also eher weniger.
Erstmal dürfen damit Nazis die Marke nicht verwenden. Wenn sie dagegen vorgehen wollen, müssen sie erklären, wie wo und warum die Marke nicht aktiv verteidigt wird, und was sie damit wollen. Bonusfaktor, weil dann der ein oder andere klandestine Webshop sich aus der Deckung begeben müsste.
Also entweder funktioniert es, dann lässt sich das zumindest für eine zeitweilige Einschränkung der Meinungsfreiheit nutzen, oder es funktioniert eben nicht.
Wo ist es eine Einschränkung der Meinungsfreiheit? Sie können ja gerne Vaterland brüllen, oder ein T-Shirt tragen wo es ausgeschrieben draufsteht. Ist dann nur eben nicht so eine schöne Hundepfeife, wo man sich hinter “das heißt ja was ganz anderes ;)” verstecken kann.
So scheiße ich Nazis auch finde, halte ich nichts von einem Missbrauch des Markenrechts. Das hat für mich nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun.
Wenn man gleichzeitig die Wirren des Markenrechts anprangern kann UND Nazis nerven kann finde ich das äußerst unterstützenswert
Wieso Missbrauch?
1.) Ich bin gerne Stolz auf ein VTR LND ohne Nazis.
2.) Nazis haben NULL Anrecht auf Vaterlandstolz. Die sind doch eher für die Abschaffung MEINES Vaterlandes. Das sind die echten Volksverräter.
such dir doch bitte was anderes zum stolz drauf sein als volk und nation. was soll denn der quatsch
Zum leichteren Verständnis:
Ich bin Sohn von Migranten, hier geboren. Ich liebe mein Land, Deutschland. Und damit meine ich so ziemlich viele Aspekte davon, wie z.B. Sprache, Landschaft, die vielen unterschiedlichen Kulturen (Deutsche nach Region, aber auch zugezogene Menschen) und vor allem unser Grundgesetz (das es zu schützen gilt). Ich bin stolz ein (wenn auch kleiner) Teil dessen zu sein.
Ich liebe nicht alles, das sollte klar sein. Aber ich lebe in einem verdammt schönem Land indem es der Mehrzahl der Bewohner sehr gut geht.
Und wer bist du, der mir vorschreiben möchte, auf was ich stolz sein möchte?
ja dass du stolz bist hab ich schon verstanden brauchst es nicht weiter ausführen
Schön, dann hast du ja auch verstanden, dass grundsätzlich nichts gegen Vater- oder auch Mutterlandsstolz einzuwenden ist. Wenn nicht, bin ich auch offen für deine Gegenargumente, solange sie nicht nur “Quatsch” heißen.
ich weiß nicht so ganz wo ich da mit argumenten anfangen soll, wir sind schon wirklich sehr sehr weit entfernt. aber ich versuche es mal, bin auch sehr offen für gegenargumente.
es ist meiner meinung nach sehr kurz gedacht, auf den wirtschaftlichen wohlstand deutschlands (ich denke das meinst du damit, wenn du schreibst, dass es der mehrzahl der bewohner gut geht) stolz zu sein, wenn man sich vor augen führt, worauf dieser basiert. nämlich auf der ausbeutung anderer nationen, der umwelt, der menschen. um diesen wohlstand (der übrigens auch bei weitem nicht bei allen deutschen ankommt) aufrechtzuerhalten, ist es unter anderem nötig, sich abzuschotten (heißt u.a. menschen an grenzen sterben lassen) oder dem unteren teil der bevölkerung das leben zur hölle zu machen (“fördern und fordern”). es fällt mir schwer, einzusehen, wie man bei sowas stolz empfinden kann.
stolz auf vater- und mutterland wird zum beispiel erzeugt, um den menschen vorzumachen, alle mitglieder einer bevölkerung säßen im selben boot und zögen am gleichen strang. wenn es dir dreckig geht, ist das nötig für dein vaterland, also beschwer dich nicht. was gut ist für deutschland ist gut für dich. deutschland ist geil, wenn wir es bloß vor den bösen nazis beschützen. das ist halt einfach eine lüge
dass dir die deutsche landschaft und sprache gefällt gönne ich dir, geht mir genauso. weiß aber nicht was das mit stolz zu tun hat
Großes Thema. Ich kann hier nur meine persönliche Ansicht dazu teilen:
Das ist in der Tat der Weg, den wir als Nation beschritten haben und den wir durch den aktuellen Rechtsruck noch weiter forcieren werden. Das ist aber nicht der einzige Weg, den wir gehen können.
Ich spreche mich selbst ein wenig von dieser Kollektivschuld frei. Ich tue mein Möglichstes (als kleines Rädchen) die Welt zu bewegen. Sei es durch Wahlen, Protest oder durch Abstimmung mit dem Geldbeutel. ¯\_(ツ)_/¯
Du scheinst mich in der gleichen Gruppe zu sehen, die Nationalstolz gleichsetzen mit der Verachtung aller anderen Völker dieser Welt. So S/W funktioniert das aber nicht. Ich bin z.B. ebenso stolz auf die beiden anderen Nationen, aus denen meine Eltern stammen.
Ich bin sogar stolz auf Nationen, die mit mir persönlich nichts zu tun haben. (ein HÄH?-Moment bestimmt. Ich gehe weiter unten etwas darauf ein)
Ich hoffe du verstehst meinen konzeptionellen Ansatz von Stolz.
Das ist nichts, was von Außen irgendwie erzeugt worden ist. Das ist ein Gefühl, das auch ganz natürlich über eine längere Reifezeit in einem entsteht. Ich sehe natürlich auch die Gefahr von falschem Nationalstolz, der die eigene Heimat rücksichtslos vor allem anderen setzt. Das ist verachtenswert. Aber das muss Stolz ja nicht zwangsläufig sein.
Ist doch geil, wenn wir unsere Kultur lieben, weil wir denken, dass wir etwas einzigartiges und schönes geschaffen haben (auch wenn meine Vorfahren wohl wenig direkten Einfluss darauf gehabt haben, aber ich bin dennoch Teil davon). Und ja, das macht stolz.
Genauso bin ich aber auch stolz, auf was andere Nationen geschaffen haben, zu denen ich in meiner Eigenschaft als Mensch dazugehöre.
Und ja, Stolz hat auch was mit Gruppenzugehörigkeit zu tun. Ich stelle meinen Stolz über mein gewähltes Bundesland über den Stolz meines Landes über den Stolz über die Menschheit.
I’m a simple man.
Aber ist das deswegen schon “Quatsch”?
Und eins darf man nicht vergessen. Was mich stolz macht, darf ich auch gleichzeitig kritisieren und verurteilen.
Als Beispiel: Ich bin stolz darauf, wie mein Sohn sich eigenständig entwickelt. Mächtig stolz! Und er bekommt dennoch von mir die rote Karte oder eine Ansprache, wenn er etwas nicht so optimales macht.
Was ich mit dem ganzen Sermon sagen möchte:
Stolz (für mich zumindest) heißt nicht, dass man gehirnlos jemandem folgt, alles hinnimmt, alles gutheißt, nichts mehr am Status Quo ändern möchte, alles andere entwertet.
auf keinen fall will ich dir vorwerfen, verachtung für andere völker zu haben! sehe das überhaupt nicht schwarz-weiß, gerade hier auf feddit merkt man wie ich finde sehr, dass nationalismus gerade eben auch in vielen linken köpfen drinsteckt, die im großen und ganzen sehr weltoffen und tolerant sind.
ich möchte aber argumentieren, dass so ein stolz auf eine nation (du nennst es ja auch vaterlandsstolz) schon von außen erzeugt wird. gerade die bedingungen dafür, nämlich teil der nation zu sein, kommen ja von außen. der staat legt genau fest, wer teil der nation sein darf und wer nicht. ob nun durch generelle (und im grunde trotzdem doch recht willkürliche) regeln wie geburtsort oder blutverwandtschaft oder durch konkretere entscheidungen zum beispiel bei migration. da wird also schon klar entschieden, wer vaterlandsstolz empfinden darf und wer nicht.
und da sieht man doch dann, wo so ein stolz aufgrund von nationalitäten dann hinführen kann. eben dieses “wir-gefühl” verwischt vollkommen die tatsache, dass du als mensch, der sich in einer immer rauer werdenden welt jeden tag um seinen lebensunterhalt kümmert und schauen muss wie er über die runden kommt, mehr gemeinsam hast mit einem italiener, griechen, syrer, … der in derselben situation steckt wie du, als mit dem vorstandschef von audi (oder deiner chefin, ich spreche dich jetzt einfach mal als durchschnittlichen deutschen bürger an).
ich finde es schön und richtig, dass du auch einen “stolz” verspürst, einfach mensch zu sein. aber warum drehst du die priorisierung denn nicht um? ich denke, das wichtigste ist ein gutes leben für alle menschen, die frage nach grenzen und verschiedenen zugehörigkeiten darf da eine maximal untergeordnete rolle spielen.
also ja, ich halte deinen vaterlandsstolz immer noch für quatsch, auch wenn ich es vielleicht nach unserer diskussion weniger flapsig ausdrücken würde hehe. da war ich ein bisschen kurz angebunden, hoffe meine längeren kommentare kommen etwas respektvoller rüber. es ist ein thema das mich aufwühlt
Vaterlandsliebe ist die Liebe zum groß-skalierten Kollektivismus. Die Vereinheitlichung von Kulturen über Bundesländergrenzen hinweg. Ich bevorzuge stattdessen die chaotische Vielfalt, selbst wenn Teile davon nicht zum traditionellen Bild des “Vaterlandes” passen.
Kann, muss nicht. Das eine schließt das andere nicht aus. Ich habe versucht es in dem anderen Kommentar etwas zu verdeutlichen.
DAS ist der einzige Thread hier zum Artikel? Missbrauch von Wortmarken, recherchier mal nach Mario Barth. Da hast du echten Missbrauch von Wortmarken!
Markenrecht ist ebenfalls eine Katastrophe.
Mir ist also völlig egal, ob sie das tun, um Nazis zu ärgern, die Lächerlichkeit des geltenden Markenrechts anzuprangern oder beides.
Mit dem Markenrecht ginge nichts so unglaublich schützenswertes® verloren.
Dass der Verein sich die Wortmarke gesichert hat, geht schon in Ordnung, finde ich.
Manche Gesetze und Rechtssprechungen sind nicht 100% einwandfrei oder moralisch gut. Hier und da ein paar rechtliche Tricks auszunutzen, um Nazis zu nerven, ist sicherlich nicht moralisch verwerflich.
Dass soetwas nicht auf alles und jeden ausgeweitet werden sollte, ist aber auch klar.
Wo ziehe ich die Grenze? Bei menschenverachtenden Ideologien wie bei Nazis zum Bleistift.
*Beispiel
Das war schon bewusst gewählt. Ich mag es “zum Bleistift” statt “zum Beispiel” zu sagen. Lass mir meine Bleistifte. ó_ò
deleted by creator
Marken die jemand anderes aktiv nutzt zu schützen um dann keinen Gebrauch von ihnen zu machen dürfte tatsächlich unzulässig sein und bei allem „verdient!“ ist es neutral betrachtet halt schlicht und ergreifend objektiv rechtsmissbräuchlich.
Das eigentliche Problem ist, dass Nazipropaganda nicht konsequent verfolgt wird und man sich deswegen über eventuell erfolgreichen Rechtsmissbrauch der ausnahmsweise mal die Richtigen trifft freut, statt sauer darüber zu sein, dass die Gesetze die eigentlich zur Anwendung kommen sollten viel zu wenig benutzt werden.
deleted by creator
deleted by creator
Danke! Ich bin echt irritiert, dass hier so viele anscheined überhaupt kein Problem dabei sehen.
Man muss sich nur einmal vorstellen, irgendein Verein würde die Verwendung von FCK NZS mit Verweis auf das Markenrecht verbieten.
In diesem Fall halte ich das für eine ziemlich stabile Aktion, aber des Begriff des Rechtsmissbrauchs gibt es nicht ohne Grund.
Ob das jetzt juristisch jemandem “einen Schaden zufügt” sei dahingestellt, aber sie nutzen ein ihnen zustehendes Recht natürlich in einer Weise, die dem Sinn des Rechts nicht entspricht. Das muss man jetzt nicht wegleugnen, nur weil mans gut findet.
deleted by creator
Es kommt meines Erachtens der deplattformierung gleich und das halte ich für unterstützenswert.
Ich stimme dir da vollkommen zu - solche bereits seit langem im Gebrauch befindlichen Begriffe, Begriffe, die man im Wörterbuch findet etc. sollten schlicht und einfach nicht anmeldefähig sein.
Das hat für mich auch nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun. Du meinst wohl Rechtskonformität oder so?
Rechtssicherheit trifft ganz gut was ich meine:
Wenn prinzipiell jeder eine Wortmarke für alles anmelden und durchsetzen könnte, dann wäre für mich nicht mehr ersichtlich und vorhersehbar, inwiefern ich mich äußern darf, ohne die angeblichen Markenrechte anderer zu verletzen.
Du vergisst, dass man zum einen eine Verwendung als Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen braucht, damit ein Markenrechtsverstoß überhaupt in Frage kommt. Bevor du das machst solltest du eh eine Markenrecherche durchführen. Zum anderen muss eine Marke auch aktiv verwendet und verteidigt werden. Sonst wird sie gelöscht. Zur willkürlichen Beschneidung der Meinungsfreiheit eignet sich das MarkenG also eher weniger.
Dann dürfte diese Aktion gegen Nazis aber auch wenig Erfolg haben.
Wieso nicht?
Erstmal dürfen damit Nazis die Marke nicht verwenden. Wenn sie dagegen vorgehen wollen, müssen sie erklären, wie wo und warum die Marke nicht aktiv verteidigt wird, und was sie damit wollen. Bonusfaktor, weil dann der ein oder andere klandestine Webshop sich aus der Deckung begeben müsste.
Also entweder funktioniert es, dann lässt sich das zumindest für eine zeitweilige Einschränkung der Meinungsfreiheit nutzen, oder es funktioniert eben nicht.
Wo ist es eine Einschränkung der Meinungsfreiheit? Sie können ja gerne Vaterland brüllen, oder ein T-Shirt tragen wo es ausgeschrieben draufsteht. Ist dann nur eben nicht so eine schöne Hundepfeife, wo man sich hinter “das heißt ja was ganz anderes ;)” verstecken kann.
Das bezog sich auf