Ex-Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff erklärt, wie die Chancen eines AfD-Verbots stehen und was wir noch tun könnten, um potentielle Verfassungsfeinde stoppen: Einzelne Landesverbände verbieten - oder sogar nur einzelne Faschisten in der AfD aus dem Verkehr ziehen. So könnte das aussehen.
Schubsen und Beinchen stellen?
Der Vorschlag im verlinkten Artikel ist es, einzelne Landesverbände wie bspw. den Fascho-Klub rund um Höcke in Thüringen zu verbieten, weil das Verbotsverfahren dort viel größere Erfolgschancen hat. Klingt für mich nicht nach einem ganz falschen Ansatz. Mit weniger Landesverbänden wird es die Partei auch bundesweit schwerer haben ihre deutschlandfeindliche Politik umzusetzen.
Mich wundert dieser ganze Verein täglich: Die AfD verbreitet lautstark rechtsradikale Parolen, aber im Kern haben sie außer Steuererleichterungen für Reiche und weniger Rente für normale Arbeitnehmer ja kaum relevante Inhalte in ihrem tatsächlichen Wahlprogramm. Warum lassen sich so viele Menschen so offensichtlich zu ihrem eigenen Nachteil blenden?
das war eher spaßig gemeint…
Das kingt jetzt hart ignorant aber hat sich bei mir gerade beruflich bisher immer bewahrheitet. Diese Menschen sind einfach dumm, faul, uninformiert und sie haben kein Interesse etwas an ihrer Misere zu ändern, das sollen gefälligst andere machen.
Weil ein großer Teil dieser Menschen den faschistischen Bullshit der AFD glaubt und darauf abfährt, wie die gegen Ausländer hetzen.