Zwei Laptops mit angeblich Hunderttausenden Mails, über deren Verbleib die CDU kurzzeitig offenbar verwirrt war, sind wieder aufgetaucht - und waren wohl auch nie weg. Laut SPD lagern sie weiterhin beim Leiter des Arbeitsstabs. Und das sei dem Ausschuss auch schon vor Wochen mitgeteilt worden.
Er hat sie immer sofort eingeräumt und mit seinem Terminkalender bestätigt.
Er hat sie immer genau dann bestätigt wenn sie ihm nachgewiesen wurden. Er ht immer genau so lange die “ich kann mich nicht erinnern” Schiene gefahren bis er es nicht mehr konnte. Scheibchenweise sind dann die Treffen bekannt geworden. Das ist nicht was ein ehrlicher Mensch tut der nichts zu verbergen hat. Wenn da nichts gewesen wäre hätte er die Treffen einräumen können und genau das sagen: “Ich habe korrekt gehandelt”
Währenddessen kommt Schäuble wieder mal ungeschoren davon.
Aber wer wäre denn Zuständig einen Untersuchungsausschuss dafür zu berufen?
Demnach konnte sich Scholz gegenüber dem Finanzausschuss im Juli noch an ein damals bereits bekannt gewordenes Treffen mit dem Aufsichtsratschef der Hamburger Warburg-Bank erinnern.
Nachdem im September 2020 aus Tagebucheinträgen von Olearius bekannt wurde, dass Scholz den Warburg-Banker insgesamt dreimal getroffen hatte, stritt der damalige Bundesfinanzminister in einer weiteren Sitzung des Finanzausschusses jegliche Erinnerung an die Treffen ab
Die beiden zusätzlich bekannt gewordenen Treffen sind besonders pikant, weil die Entscheidung der Hamburger Finanzbehörden, der Warburg-Bank eine Steuerschuld aus Cum-Ex-Geschäften zu erlassen, kurz danach fiel. Auffallend ist auch, dass Scholz sich zwar an mehrere Begegnungen mit Olearius im Hamburger Stadtleben erinnern konnte, nicht aber an die beiden zusätzlichen Treffen in seinem Amtszimmer.
Ich habe nie gesagt, dass Scholz irgendwas strafrechtlich relevantes getan hat. Dafür gibt es keine Beweise und das will ich auch nicht behaupten. Was ich sage ist: Scholz hat sich alle Mühe gegeben, dass möglichst wenige Informationen über den Vorgang an die Öffentlichkeit kommen. Warum? Liegt es daran, dass er es gut findet, wenn Bankiers mit unmoralischen Vorschlägen zu ihm kommen können?
Nur weil alles rechtlich sauber war muss ich den Vorgang nicht mögen und ich kann es insbesondere scheisse finden, dass der Typ mein Bundeskanzler ist mit so einer Geschichte in seiner Karriere.
Wie sähe das eigentlich aus, wenn der damalige OB von Hamburg sich nicht in die Sache einmischen wollte? […] Was hätte ein integerer Bürgermeister dann gemacht?
Ja wie sieht das aus? Ein OB der genau weiß, dass sich da eine Bank um Millionenrückzahlungen drücken will, gibt sich alle Mühe damit gar nichts zu tun zu haben. Wäre sein Job nicht gewesen, was damit zu tun zu haben? Im Sinne von diese Millionen einzufordern über seinen Untergeordneten?
Und wenn sich ein solcher integerer Bürgermeister wirklich nicht an die Treffen erinnern könnte, wie sähe das dann vor nem UA aus, wenn er auf solche Treffen angesprochen würde? Sag bloß, das sähe aus, als würde er erst die Treffen einräumen, wenn sie ihm nachgewiesen werden…?
Die beiden zusätzlich bekannt gewordenen Treffen sind besonders pikant, weil die Entscheidung der Hamburger Finanzbehörden, der Warburg-Bank eine Steuerschuld aus Cum-Ex-Geschäften zu erlassen, kurz danach fiel. Auffallend ist auch, dass Scholz sich zwar an mehrere Begegnungen mit Olearius im Hamburger Stadtleben erinnern konnte, nicht aber an die beiden zusätzlichen Treffen in seinem Amtszimmer.
Ich glaub Scholz ganz sicher nicht, dass er keine Erinnerung an diese Treffen hat. Das kann er behaupten, weder er noch andere können irgendwas beweisen. Aber eine Meinung haben darf ich.
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Er hat sie immer genau dann bestätigt wenn sie ihm nachgewiesen wurden. Er ht immer genau so lange die “ich kann mich nicht erinnern” Schiene gefahren bis er es nicht mehr konnte. Scheibchenweise sind dann die Treffen bekannt geworden. Das ist nicht was ein ehrlicher Mensch tut der nichts zu verbergen hat. Wenn da nichts gewesen wäre hätte er die Treffen einräumen können und genau das sagen: “Ich habe korrekt gehandelt”
Aber wer wäre denn Zuständig einen Untersuchungsausschuss dafür zu berufen?
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https://www.n-tv.de/politik/Scholz-widersprach-eigener-Aussage-zu-Treffen-mit-Olearius-article23529277.html
Ganz so sauber wie du das darstellen willst ist die Sache ganz sicher nicht gelaufen
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Ich habe nie gesagt, dass Scholz irgendwas strafrechtlich relevantes getan hat. Dafür gibt es keine Beweise und das will ich auch nicht behaupten. Was ich sage ist: Scholz hat sich alle Mühe gegeben, dass möglichst wenige Informationen über den Vorgang an die Öffentlichkeit kommen. Warum? Liegt es daran, dass er es gut findet, wenn Bankiers mit unmoralischen Vorschlägen zu ihm kommen können?
Nur weil alles rechtlich sauber war muss ich den Vorgang nicht mögen und ich kann es insbesondere scheisse finden, dass der Typ mein Bundeskanzler ist mit so einer Geschichte in seiner Karriere.
Ja wie sieht das aus? Ein OB der genau weiß, dass sich da eine Bank um Millionenrückzahlungen drücken will, gibt sich alle Mühe damit gar nichts zu tun zu haben. Wäre sein Job nicht gewesen, was damit zu tun zu haben? Im Sinne von diese Millionen einzufordern über seinen Untergeordneten?
Ich glaub Scholz ganz sicher nicht, dass er keine Erinnerung an diese Treffen hat. Das kann er behaupten, weder er noch andere können irgendwas beweisen. Aber eine Meinung haben darf ich.