Es ist nicht “üblich” das geschlossen abgestimmt wird, sondern gesetzlich festgelegt. Die Anzahl der Stimmen ist eine reine Gewichtung die unter anderem den Zweck hat, den größten Bundesländer zumindest gemeinsam eine Sperrminorität für Verfassungsänderungen zu geben.
Jain. Die gute Nachricht ist eben auch, dass die Länder entscheiden, nicht die Bundesparteien. Es wäre absolut nicht überraschend wenn die CDU in einem Land Ja und im anderen Nein sagt.
Der Bundesrat ist in vielerlei Hinsicht ein ganz anderes Gremium als der Bundestag. Ich habe zum Beispiel berichte gelesen in denen Politiker beschreiben, dass die Stimmung da viel produktiver als in den normalen Parlamenten ist, weil es weniger im Auge der Öffentlichkeit steht und damit weniger gefühlter Bedarf zur Selbstprofilierung vorhanden ist. Die anwesenden Politiker tun das mit ihrer Landespolitik, der Bundesrat ist ja mehr so ein Fall von “Das gehört auch zu den Aufgaben, bei denen du ein paar mal im Jahr anwesend sein musst”.
Es ist nicht “üblich” das geschlossen abgestimmt wird, sondern gesetzlich festgelegt. Die Anzahl der Stimmen ist eine reine Gewichtung die unter anderem den Zweck hat, den größten Bundesländer zumindest gemeinsam eine Sperrminorität für Verfassungsänderungen zu geben.
Siehe auch: https://de.wikipedia.org/wiki/Urteil_des_Bundesverfassungsgerichts_zum_Zuwanderungsgesetz_2002
Okay Mist, dann hat das im Bundesrat keine Chance ohne CDU.
Jain. Die gute Nachricht ist eben auch, dass die Länder entscheiden, nicht die Bundesparteien. Es wäre absolut nicht überraschend wenn die CDU in einem Land Ja und im anderen Nein sagt.
Der Bundesrat ist in vielerlei Hinsicht ein ganz anderes Gremium als der Bundestag. Ich habe zum Beispiel berichte gelesen in denen Politiker beschreiben, dass die Stimmung da viel produktiver als in den normalen Parlamenten ist, weil es weniger im Auge der Öffentlichkeit steht und damit weniger gefühlter Bedarf zur Selbstprofilierung vorhanden ist. Die anwesenden Politiker tun das mit ihrer Landespolitik, der Bundesrat ist ja mehr so ein Fall von “Das gehört auch zu den Aufgaben, bei denen du ein paar mal im Jahr anwesend sein musst”.