Roflmasterbigpimp to [email protected]Deutsch • 1 year agoPetition zur Befassung mit dem Verfahren der Grundrechtsverwirkung gegen offen rechtsextrem auftretende Personenepetitionen.bundestag.demessage-square15arrow-up150arrow-down12file-text
arrow-up148arrow-down1external-linkPetition zur Befassung mit dem Verfahren der Grundrechtsverwirkung gegen offen rechtsextrem auftretende Personenepetitionen.bundestag.deRoflmasterbigpimp to [email protected]Deutsch • 1 year agomessage-square15file-text
minus-square@[email protected]linkfedilinkDeutsch1•1 year agoKommt immer darauf an, wie genau die Kriterien definiert sind und ob es eine unabhängige, rechtstreue Justiz gibt.
minus-square@[email protected]linkfedilinkDeutsch1•1 year agoWenn es die nicht mehr gibt dann ist alles was im Gesetz steht eh nicht mehr das Papier wert auf dem es geschrieben ist.
Kommt immer darauf an, wie genau die Kriterien definiert sind und ob es eine unabhängige, rechtstreue Justiz gibt.
Wenn es die nicht mehr gibt dann ist alles was im Gesetz steht eh nicht mehr das Papier wert auf dem es geschrieben ist.