Ich verstehe nicht warum die Grünen es nicht schaffen der Regierung ihren Stempel aufzudrücken
Wenn es zu sofortigen Neuwahlen käme wären sie die einzige Regierungspartei die nicht massive Verluste hinnehmen müsste
Warum können die dann nicht sagen: eine Regierung die weder ihre Wahlversprechen noch ihren Koalisationsvertrag hält tragen wir nicht mit. Entweder die FDP kuscht oder sie fliegt mit ihren 4 % aus dem Bundestag
Warum darf eine Partei die aktuell nicht mal im Bundestag sitzen würde die Zukunft und Wirtschaft dieses Landes für kurzfristige Profite zerstören?
Immerhin, und das hat mich diese Woche etwas überrascht: das neue Klimaschutzgesetz ist noch nicht verabschiedet. Zumindest haben Grünen das bisher nicht treuherzig mit verabschiedet, auch wenn die Neuregelung leider Cthulhu im Koalitionsvertrag drin stand. Die Neuregelung würde vermutlich in Karlsruhe beerdigt, aber das würde wieder so lange dauern, dass die FDP bis dahin aus der Regierung raus wäre.
Ich verstehe nicht warum die Grünen es nicht schaffen der Regierung ihren Stempel aufzudrücken
Wenn es zu sofortigen Neuwahlen käme wären sie die einzige Regierungspartei die nicht massive Verluste hinnehmen müsste
Warum können die dann nicht sagen: eine Regierung die weder ihre Wahlversprechen noch ihren Koalisationsvertrag hält tragen wir nicht mit. Entweder die FDP kuscht oder sie fliegt mit ihren 4 % aus dem Bundestag
Warum darf eine Partei die aktuell nicht mal im Bundestag sitzen würde die Zukunft und Wirtschaft dieses Landes für kurzfristige Profite zerstören?
Immerhin, und das hat mich diese Woche etwas überrascht: das neue Klimaschutzgesetz ist noch nicht verabschiedet. Zumindest haben Grünen das bisher nicht treuherzig mit verabschiedet, auch wenn die Neuregelung leider Cthulhu im Koalitionsvertrag drin stand. Die Neuregelung würde vermutlich in Karlsruhe beerdigt, aber das würde wieder so lange dauern, dass die FDP bis dahin aus der Regierung raus wäre.