• Kühe sind toll
    link
    fedilink
    Deutsch
    28 months ago

    Wenn es so weit kommt wird es Zeit auszuwandern. Jedoch kann ich mir nicht vorstellen, dass so etwasVerfassungskonform wäre.

    • @[email protected]
      link
      fedilink
      Deutsch
      18 months ago

      Warum sollte das nicht Verfassungskonform sein? Die Wehrpflicht gab es quasi seit Gründung der Bundesrepublik und derzeit ist sie auch nicht abgeschafft sondern nur ausgesetzt. Eine Reaktivierung dürfte somit nicht solch hohe Hürden wie eine Wiedereinführung haben.

      • Kühe sind toll
        link
        fedilink
        Deutsch
        28 months ago

        Alles außer zertifizierte Software illegal machen? Alles was Legal ist wird überwacht. Ich Zweifel da ein bisschen an der Rechtmäßigkeit.

        • @[email protected]
          link
          fedilink
          Deutsch
          18 months ago

          Naja, es gäbe ja mit dem “Hackerparagrafen” (§ 202 StGB) durchaus einen Präzendenzfall… wenn man nicht sogar diesen direkt darauf anwenden könnte.

          Aber vielleicht denke ich auch einfach nur zu negativ…

          • Kühe sind toll
            link
            fedilink
            Deutsch
            18 months ago

            Kannst du mir einen Link für den Präzedenzfall schicken? Ich könnte mir nämlich nicht vorstellen, wie der Hackerparagraph dafür relevant sein könnte. Der dreht sich ja um das unerlaubte Zugreifen und nicht um das verschleiern.