Vielleicht bin ich schon zu lange Anarchist, aber dass nach diesem Debakel gestern (übersee und vor Ort) noch so viele Leute auf die liberale Demokratie vertrauen, wundert mich schon ein bisschen.
Hö? Ist doch gut das die FDP rausgeworfen haben. Zwar für meinen Geschmack zu langsam aber immerhin. So sollte doch Demokratie funktionieren oder nicht?
Das ganze Theater war sowohl von Scholz, als auch von Lindner kalkuliert.
Alle haben gesehen, wie wenig die Ampel regierungsfähig ist. Lindner hat dann mit seinem Pamphlet provoziert, dass er rausfliegt, um jetzt für sein Klientel Gesicht zu wahren.
Scholz und Habeck geht es jetzt auch nicht mehr groß um Politik (die kriegen bis zu den Neuwahlen eh nix großes mehr durch, weil sich Merz profilieren muss), sondern um Wahlkampf.
okaaaaay…?
Zudem frageich mich, was ein AfD Verbot bringen soll, wenn schon die “progressive” Ampel AfD Politik macht (Sicherheitspolitik, Asylpolitik, …)
Das Verbotsverfahren wird Jahre dauern, mein Zuhausi. Wäre dennoch schön, wenn man sich im Bundestag darauf einigen kann, daß Verfahren überhaupt mal anzustoßen.
Ja stimmst schon, aber so bald der Stein ins rollen kommt kann man den nicht mehr aufhalten :P Egal wer dann im Bundestag sitzt
Nach der Wahl ist vor der Wahl … hoffentlich
Ich fürchte dass man das jetzt sein lässt. Denen ist jetzt der Wahlkampf wichtiger
Alle gegen Nazis wäre ein Wahlkampf, mit dem man bei mir einen positiven Eindruck hinterlassen könnte. Aber so wie die denen die Stiefel lecken in letzter Zeit, ist es wohl doch eher eine Wunschvorstellung.
Sorry, das könnte die Wähler verärgern, die Nazis sind. /s
Wenn das schon nicht klappt wenigstens die BSW weiß einfärben. Dann wäre AFD bsw SPD die Russland Koalition.
Und CxU-BSW-SPD könnte man dann die Steigbügelhalter-Koalition nennen?