Es gibt einen Krieg – aber nur die Oligarchen wissen davon
Also, anders ausgedrückt, die AfD hat finanzielle Unterstützung durch ausländische Aktoren erhalten. Da war doch was mit Gesetz und Parteienfinanzierung…
Das hat Musk über X doch noch viel offensichtlicher gemacht und es ist nichts passiert. Der Schaden ist angerichtet, die Wahl gelaufen. Selbst wenn es dafür jetzt noch eine Strafe gibt, wird das sicher nur eine Geldstrafe sein, für die dann irgendein Oligarch schon aufkommen wird. Das einzige Mittel, das noch ziehen kann ist ein Parteiverbot. Es wird Zeit
Der gleiche Scheiß wie in Rumänien, Frankreich & Co. Wo bleibt der Verfassungsschutz wenn unsere Demokratie angegriffen wird? Wo bleibt das BKA bei organisierter Cyberkriminalität?
Aber der freie Markt!!!
Der Markt regelt nicht mehr.
Der Markt kann nicht regeln, wenn seine Teilnehmer desinformiert sind und dadurch wider der eigenen Interessen entscheiden.
Ich habe das Gefühl, dass das diese Bedrohung für die Staatsorgane so abstrakt ist, dass sie sie überhaupt nicht erkennen.
Ich habe das Gefühl, dass viele politische Kräfte in Deutschland eine Oligarchie ziemlich gut finden. Die sehen das nicht als Bedrohung, weil es ihrer Agenda entspricht.
Wenn eine Satiresendung das thematisiert, sollte der Staatsschutz auch dazu in der Lage sein. Abgesehen davon, dass das Thema ja durchaus Länger ein Problem ist und immer wieder durch die Medien berichtet wird. Es wird nur nicht ernst genommen. Über die Gründe müsste man jetzt spekulieren, ich fühle mich dazu hingezogen zu behaupten, dass es mit dem Alter und Medienverständnis von entscheidendem Personal zu tun hat.
Recherchieren können und wollen sind halt zwei verschiedene Dinge. Nachher erfährt der Staatsschutz Dinge, auf die er reagieren müsste!
Ich habe in den letzten Wochen mehrere Beiträge auf Deutschlandradio gehört, in denen Wahlmanipulation thematisiert wurde. Vor allem im Vergleich mit Moldau, wo die Präsidentschaftswahl manipuliert wurde. Die haben durch massive Gegenmaßnahmen noch die Kurve gekriegt. Das Thema sollte also hinlänglich bekannt sein.
Das war leider total klar.
