• @[email protected]
    link
    fedilink
    92 days ago

    die sich mit einer schwarz-roten Koalition sehr schwer tun.

    Ah, Ich dachte es gäbe ernsthaft Probleme. Aber, wie tief ist der Graben zwischen neoliberal und “sehr neoliberal”?

  • @[email protected]
    link
    fedilink
    Deutsch
    52 days ago

    Wenn ich mir überlege, in welches Ministerium könnte man ihn verbannen platzieren… eigentlich möchte ich mir ihn in gar keinem vorstellen.

  • @[email protected]
    link
    fedilink
    Deutsch
    22 days ago

    abgeordnetenwatch schreibt:

    Die Fragefunktion für die Kandidierenden ist seit 22.02., 18:00 Uhr geschlossen. Die Abgeordneten des 20. Bundestags können Sie bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags weiterhin hier befragen.

    So lassen sich neu hinzukommende MdB leider nicht öffentlich nachvollziehbar dazu befragen was Merz tun müsste, damit er mit deren Stimmen rechnen kann. Schade! Dabei möchte ich aber wissen wer insbesondere das eigene, freie Mandat höher hält als eine (Fraktions-)Disziplin, gängige Praxis oder was sonst so beschwört werden kann und ich möchte nachvollziehen können wie Repräsentanz verstanden wird.

    Abwarten bis die konstituierende Sitzung stattgefunden ist mir zu knapp und zu unsicher. In der Vergangenheit sind im Schnitt 14,6 Tage bis zur Kanzlerinnenwahl vergangen, auch mal nur eine Sitzung, in mehr als ⅓ der Fälle aber nur ein einziger Tag, 1983 sogar nur Stunden.

    Ich kann mir gut vorstellen, dass es in den Parteien intern reichlich Druck gibt oder zeitnah geben wird. Natürlich darf sich eine Haltung entwickeln und verändern, aber zumindest eine Tendenz ob Merz für einen einzelnes MdB in Frage kommt, in Frage kommen muss oder in Frage kommen soll und warum (nicht) finde ich einen spannenden Aspekt der ganz nebenbei Demokratie nachvollziehbarer und nahbarer macht. Besser früher als später, damit die Chance besteht darüber zu debattieren und auch die Bevölkerung mehr Einfluss geltend machen kann.

    Habt ihr Ideen wie es unmöglich wird mit sinngemäß oder tatsächlich einheitlichen Nicht-Aussagen (Floskeln) abgespeist zu werden, wie Zwischentöne und Graustufen, Einzelmeinungen Platz finden? Medien anschreiben und sie quasi beauftragen und bitten einmal genauer nachzuhaken?