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      fedilink
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      5 months ago

      Sollte schwierig werden, jemanden für eine in Deutschland nicht verbotene Geste auszuweisen. Zumindest, wenn man sich Anwälte leisten kann.

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        fedilink
        95 months ago

        Es ist Juni 2024, in deutschen Schulen bricht Chaos aus. SEKs stürmen die Klassenzimmer, Lehrer*innen werden mitgenommen… der Schweigefuchs ist nun eine verbotene Geste

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        fedilink
        15 months ago

        Hast du die Nachrichten nicht verfolgt? Man kann demnächst schon für Artikel liken ausgewiesen werden, daran ist auch nichts verboten.

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          fedilink
          95 months ago

          Und wenn du den Artikel gelesen hättest, dann hättest du erfahren, dass weder die Organisation noch die Geste in Deutschland verboten ist.

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              fedilink
              15 months ago

              Entscheidend ist die Rechtspraxis. Man kann allerhand aus allgemeinen Gesetzen ableiten, aber in diesem Fall sind Gerichte offensichtlich anderer Meinung über die Auslegung dieses Gesetzes.

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              fedilink
              15 months ago

              Prinzipiell magst du ja recht haben, jedoch steht das eher auf wackeligen Beinen. Ich würde nicht darauf wetten, dass der (bzw seine Anwälte) es nicht nicht so ausgelegt bekommen, dass es ein Schweigefuchs war.