Rüstungsausgaben über einem Prozent des BIP sollen von der Schuldenbremse ausgenommen werden. Auch plant Schwarz-Rot ein 500-Milliarden-Euro-Programm für Investitionen.
Das irre ist ja, dass Investitionen (also Transaktionen) meines Wissens nach von der Schuldenbremse ausgenommen sind. Aber weil Schulen oder Brücken sich nicht direkt durch Einnahmen refinanzieren, zählt das einfach nicht. Völlig egal, wie viel die Bildung und eine gute Infrastruktur zum BIP eines Landes beiträgt. Danke Neoliberalismus mit deutschen Charakterzügen, oder wie man auch immer man diesen Sparfetisch bezeichnen möchte.
Das irre ist ja, dass Investitionen (also Transaktionen) meines Wissens nach von der Schuldenbremse ausgenommen sind. Aber weil Schulen oder Brücken sich nicht direkt durch Einnahmen refinanzieren, zählt das einfach nicht. Völlig egal, wie viel die Bildung und eine gute Infrastruktur zum BIP eines Landes beiträgt. Danke Neoliberalismus mit deutschen Charakterzügen, oder wie man auch immer man diesen Sparfetisch bezeichnen möchte.
Soweit ich weiß, war das nur nach der alten, weicheren Schuldenbremse der Fall, die 2009 durch die heutige Variante abgelöst wurde.
Schwäbische-Hausfrau-ismus