Überraschender Schwenk beim Bundesparteitag der SPD: In gleich zwei Punkten setzen die Jusos weitreichende Änderungen im Leitantrag zu den politischen Vorhaben der kommenden Jahre durch. Das betrifft einmal die Reform der Schuldenbremse und - noch bedeutsamer - die Besteuerung großer Vermögen.
In dieser Demokratie ist es bei jeder Bundestags und Landtagwahl das gleiche.
Zuerst finden die von mir bevorzugte(n) Partei(en) keine absolute Mehrheit und müssen in einer Koalition mit anderen Partei Kompromisse eingehen.
Danach meckert mein Umfeld, dass es Kompromisse gibt.
Während der Legislaturperiode wird beschwert sich das Umfeld, dass diese Kompromisse umgesetzt werden und nicht das Parteiprogramm der einzelnen bevorzugten Partei.
Wahrendessen arbeiten versch. Parteien daran, in der nächsten Wahl Regierungspartei zu werden oder zu bleiben.
Mit Ausnahme, dass einige Wähler nicht verstanden haben, was eine Koalition mit sich bringt, hört sich das nach einer funktionierenden Demokratie an.
Deutsche wählen Rechts. Dann sind die unzufrieden. Und wählen wieder Rechts. Und sind unzufrieden. Also wählt ein kleiner Teil endlich mal mit Verstand, nur dass dann linke Parteien immer noch so klein sind, dass die nur mit massiven Kompromissen und zusammen mit rechten Parteien Politik machen können. Ergebnis: Man wählt dann eben wieder Rechts, weil diese Linken ja auch nicht genug linke Politik machen (können!).
Die Lösung ist endlich die Gehrinwäsche abzuschütteln und nicht immer und bei auch dem linkesten Wahlergebnis eine rechte Mehrheit zu haben (unter denen man sich als Linker dann das geringste Übel aussuchen muss). Aber das scheint in Deutschland nicht möglich.
(Siehe unsere letzte Bundestagswahl: 53% aller Sitze bekamen rechte Parteien. Und dann weint man, dass die Regierung nicht “links” genug ist. Nach derzeitigen Umfragen kommen die Rechten dann zusammen wieder auf 67% der Sitze… das wird all den Weinern sicher zu mehr sozialer Politik verhelfen…)
Bei der nächsten Wahl haben wir also bei jetzigen Stand die Auswahl zwischen CDU und SPD (dann schimpfen wieder alle über die böse SPD, die als nur halb so große Partei nicht genug Sozialpolitik durchsetzt) oder man gibt der CDU die Ausrede, nach der sie suchen, mit der AfD zu koalieren. Die Grünen werden ja vorsorglich schon seit langem als der Feind dargestellt, mit dem man nicht regieren kann.
Und der Wähler heult dann wieder rum, als hätte er nicht genau das bekommen, was er gewählt hat.
Ich habe die Aussage jetzt so verstanden:
In dieser Demokratie ist es bei jeder Bundestags und Landtagwahl das gleiche. Zuerst finden die von mir bevorzugte(n) Partei(en) keine absolute Mehrheit und müssen in einer Koalition mit anderen Partei Kompromisse eingehen. Danach meckert mein Umfeld, dass es Kompromisse gibt.
Während der Legislaturperiode wird beschwert sich das Umfeld, dass diese Kompromisse umgesetzt werden und nicht das Parteiprogramm der einzelnen bevorzugten Partei.
Wahrendessen arbeiten versch. Parteien daran, in der nächsten Wahl Regierungspartei zu werden oder zu bleiben.
Mit Ausnahme, dass einige Wähler nicht verstanden haben, was eine Koalition mit sich bringt, hört sich das nach einer funktionierenden Demokratie an.
Deutsche wählen Rechts. Dann sind die unzufrieden. Und wählen wieder Rechts. Und sind unzufrieden. Also wählt ein kleiner Teil endlich mal mit Verstand, nur dass dann linke Parteien immer noch so klein sind, dass die nur mit massiven Kompromissen und zusammen mit rechten Parteien Politik machen können. Ergebnis: Man wählt dann eben wieder Rechts, weil diese Linken ja auch nicht genug linke Politik machen (können!).
Die Lösung ist endlich die Gehrinwäsche abzuschütteln und nicht immer und bei auch dem linkesten Wahlergebnis eine rechte Mehrheit zu haben (unter denen man sich als Linker dann das geringste Übel aussuchen muss). Aber das scheint in Deutschland nicht möglich.
(Siehe unsere letzte Bundestagswahl: 53% aller Sitze bekamen rechte Parteien. Und dann weint man, dass die Regierung nicht “links” genug ist. Nach derzeitigen Umfragen kommen die Rechten dann zusammen wieder auf 67% der Sitze… das wird all den Weinern sicher zu mehr sozialer Politik verhelfen…)
Bei der nächsten Wahl haben wir also bei jetzigen Stand die Auswahl zwischen CDU und SPD (dann schimpfen wieder alle über die böse SPD, die als nur halb so große Partei nicht genug Sozialpolitik durchsetzt) oder man gibt der CDU die Ausrede, nach der sie suchen, mit der AfD zu koalieren. Die Grünen werden ja vorsorglich schon seit langem als der Feind dargestellt, mit dem man nicht regieren kann.
Und der Wähler heult dann wieder rum, als hätte er nicht genau das bekommen, was er gewählt hat.