Nach den Vorfällen von Solingen und München fordert Anton Hofreiter schärfere Maßnahmen gegen Extremismus. Auch Musks Onlinedienst X könnte man sperren, sagt der Grünen-Politiker.
    • NotAnOnionAtAllDeutsch
      21•3 months ago

      Online-Netzwerke, die sich der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigerten, müssten zu Rechenschaft gezogen “und notfalls gesperrt werden”, sagte der Grünen-Politiker. Das müsse auch den US-Unternehmer Elon Musk treffen, wenn sich dessen Plattform X nicht an die Regeln halte.

      “Auch”, nicht “ausschließlich”. Auch nicht “vor allem” oder “zuerst”. Nur “auch”.

        • NotAnOnionAtAllDeutsch
          16•3 months ago

          Wer entscheidet was recht ist?

          Die Legislative definiert das geltende Recht. Die Judikative interpretiert es für konkrete Fälle.

          Was hat das mit dem Artikel oder der Diskussion darüber bisher zu tun?

            • NotAnOnionAtAllDeutsch
              10•3 months ago

              Anton Hofreiter ist Bundestagsabgeordneter und damit Teil der Legislative. In dieser Funktion äußert er seine Meinung, dass die Gesetzeslage angepasst werden sollte, so dass der Staat insgesamt besser gegen Online-Radikalisierung vorgehen kann.

              In dem Artikel taucht die von dir unterstellte Forderung, die Exekutive solle über eine Sperrung von Online-Diensten unabhängig von der Judikative entscheiden dürfen nicht auf. Damit ist der Vorwurf einer Aufweichung der Gewaltenteilung völlig aus der Luft gegriffen.

                • NotAnOnionAtAllDeutsch
                  5•3 months ago

                  Nur weil etwas nicht explizit gesagt wird heißt es nicht das das nicht ist was gemeint ist.

                  Ich vermute was du meinst ist “Ich mag den Hofreiter nicht. Egal was der sagt, ich find es grundsätzlich scheiße”. Aber ich benutze das nicht als Grundlage meiner Argumentation, weil du es eben nicht explizit gesagt hast.

                  Unabhängig davon ist mir das Thema insgesamt nicht wichtig genug um diese doch sehr ermüdende Diskussion noch weiter zu führen.

    • Captain BakaDeutsch
      13•3 months ago

      TikTok und X, zur Hölle am besten Facebook und Instagram gleich noch dazu! Vielleicht dann auch noch auf Youtube gegen Fakenews vorgehen, das würde mich glücklich machen.

    • @[email protected]OPDeutsch
      12•3 months ago

      Ich finde die Forderung und Klarheit erstmal gut. Mehr und besser geht vermutlich immer, aber der erste Schritt ist der wichtigste. Das würde einen Präzedenzfall schaffen.

      Wieso muss man immer jede nicht perfekte Lösung direkt diskreditieren?

        • @[email protected]OPDeutsch
          9•3 months ago

          ? Jetzt ist die Idee also grundrechtsgefährdend, nachdem sie zuerst nicht weit genug ging?

          Ich verstehe diesen Gedankensprung nicht, tut mir leid. Veränderung geht meistens nicht sprunghaft, sondern Schritt für Schritt von Statten. Vor allem in der Politik.